In den tausenden Jahren der Evolutionsgeschichte hat sich eines klar herauskristallisiert: Kooperationen und Zusammenarbeit bringen stets bessere Ergebnisse als alleiniges Handeln. Auch, wenn Kooperation ein hohes Maß an Organisation, Selbstdisziplin für getroffene Vereinbarungen und schließlich Empathie für den anderen erfordert: Kommunen können durch partnerschaftliche Arbeit ihren Bürgerinnen und Bürgern einen Service anbieten, der alleine nur äußerst schwer, oder zumindest um einiges teurer wäre…

Gemeindekooperationen haben in Österreich – aber vor allem in unserem Bundesland – eine lange und durchaus erfolgreiche Tradition, die sich auch in Zahlen widerspiegelt: Zwei Drittel aller Verbände Österreichs (insg. 760) sind in NÖ zu finden – in über 510 Kooperationsgemeinschaften – vom Schul- bis zum Umweltverband wird über Gemeindegrenzen hinweg zusammengearbeitet.

Vizepräsident Josef Balber, Präsident Hannes Pressl & VP-LGF Bernhard Ebner zeigten auf: Kooperationen sparen Geld!

VPNÖ-Landesgeschäftsführer Bernhard Ebner rechnete die Effizienz, mit der NÖ Kommunen dank der Kooperationen arbeiten, vor wenigen Tagen bei einer Pressekonferenz mit Präsident Hannes Pressl und Vize Josef Balber vor: „Durch diese Zusammenarbeit können die Gemeinden besonders effektiv arbeiten und haben so die geringsten Ausgaben pro Einwohnerin und Einwohner für die Verwaltung – im Schnitt 547 Euro. Die 573 NÖ Gemeinden haben rund 17.600 Beschäftigte, im Schnitt ist eine von ihnen 2.951 Einwohnerinnen und Einwohner groß. Diese Effizienz und Zusammenarbeit führt letztlich dazu, dass unsere Gemeinden im ersten Krisenjahr 2020 im Bundesländervergleich am besten durchgekommen sind: Am Ende steht ein Plus von 64 Euro pro Kopf.“

In einer durchschnittlichen Gemeinde kostet der Verwaltungsaufwand für die Abgabeneinhebung rund 12,5 Prozent der Einnahmen – bei Kooperationen ab 70.000 Einwohner sinkt dieser Anteil bis auf 2,5 bis 2,6 Prozent. Unter dem Strich kann sich durch diese Kooperation eine 2.500 Einwohner-Gemeinde so 50.000 Euro pro Jahr – also nach 10 Jahren eine halbe Million Euro – sparen.

NÖ Gemeindebund-Präsident Johannes Pressl

3 Kooperationsbereiche

In Niederösterreichs Gemeinden gibt es, so NÖ Gemeindebund-Präsident Pressl, gleich 3 Kooperationsbereiche, die besonders intensiv gelebt werden:

1. Infrastruktur

Bei Kanal, bei Wasser, bei Schulverbänden (auch kooperativen Betriebsgebieten) werde teilweise schon seit Jahrzehnten zusammengearbeitet. Verbandskläranlagen richten sich nicht nach der Gemeindegrenze, sondern nach der Topografie: Das Wasser rinnt bergab und am Ende von 3-4 Gemeinden wird es sinnvollerweise in einer größeren Kläranlage gesammelt.

2. Kleinregionale Zusammenarbeit

Voraussetzung für eine funktionierende Koproduktion ist hierbei vor allem das laufende „Zusammenreden“ und „Vertrauen“. Nach dem gemeinsamen Erkennen der jeweiligen Problemstellung werden schließlich in offener Diskussion die regional bezogenen Lösungen, (beispielsweise für ein Seniorentageszentrum oder ein gemeinsames Betriebsgebiet) entwickelt. Präsident Pressl gab als Beispiel vor allem die Kleinstkind-Betreuung an: „Gerade im ländlichen Raum ist es nicht möglich, in jeder Gemeinde diese Betreuungen zu errichten, weil der Bedarf einfach oft nicht gegeben ist. Sehr wohl ist Bedarf aber Gemeindeübergreifend da und wenn sich die Gemeinden zusammenreden, Standorte gemeinsam definieren, dann gibt es z.B. für 6 Gemeinden 2 Standorte, die kooperativ betrieben werden und die Leistung wird letztendlich für die Bürger erbracht.

3. Verwaltungszusammenarbeit

Hier steht vor allem die rechnerisch beste Lösung bei Verwaltungsaufgaben im Vordergrund, die von Bürgern weitgehend unbeachtet im Hintergrund möglichst kosteneffizient erledigt werden sollten. Beispiele hierfür sind die Gebühreneinhebung, aber auch die Bauamtsverwaltung. Auch hierzu brachte Pressl ein Beispiel, das einen eklatanten Unterschied verdeutlicht: „In einer durchschnittlichen Gemeinde kostet der Verwaltungsaufwand für die Abgabeneinhebung rund 12,5 Prozent der Einnahmen – bei Kooperationen ab 70.000 Einwohner sinkt dieser Anteil bis auf 2,5 bis 2,6 Prozent. Unter dem Strich kann sich durch diese Kooperation eine 2.500 Einwohner-Gemeinde so 50.000 Euro pro Jahr – also nach 10 Jahren eine halbe Million Euro – sparen.“

Nicht umsonst sagen 90 Prozent der Gemeinden JA zu Kooperationen. Denn Gemeindezusammenarbeit bietet eine sinnvolle Alternative, bei der die Gemeinden als selbstständige Einheiten erhalten bleiben, aber eng zusammenarbeiten. Es handelt sich gewissermaßen um das Beste aus zwei Welten: Lokales wird bewahrt, aber in Kooperation können gemeinsame Interessen der Gemeinden mit viel größerem Nachdruck verfolgt werden.